Offizielles Protokoll der Stadt Herford zum Runden Tisch

Protokoll

Runder Tisch „Quartier Ottelau“ 

Termin : 14.10.2015

Teilnehmer: 

Stadt Herford:	Dr. Peter Böhm, Lothar Sobek, Susanne Körner, Petra Stender
Polizei:	Dirk Hüsemann
Bürgerinitiative:	Michael Wollgramm, Michael Steffen, Michael Radde
Anwohnerin:	Anja Reschke, Stefan Pohlmann
DRK :	Ralf Hoffmann, Maryam Naggar
DRK–Betreuungsdienste	Sascha Donnerstag
Ev.Luth. Emmausgemeinde	Berthold Keunecke

TOP 1 – Aktuelle Entwicklungen

Herr Donnerstag wies darauf hin, dass die Notunterkunft zurzeit mit 780 Gästen vollbelegt ist und in den normalen laufenden Betrieb ohne Auffälligkeiten übergegangen ist. Fast alle Bewohnerinnen und Bewohner sind zwischenzeitlich registriert worden. Die Kleiderkammer des DRK ist angelaufen. Das DRK hat den Mitarbeiterstamm erhöht und auch Betreuungspersonal für die Registrierungsstelle eingestellt.

Für die ärztlichen Untersuchungen ist Herr Dr. Finkemeyer vom Klinikum vor Ort.

Herr Donnerstag wies auch auf die Aktion einiger syrischen Gäste vom Wochenende hin. Sie hatten als Dankeschön von ihrem Taschengeld Rosen gekauft und in der Innenstadt verteilt.

Herr Dr. Böhm bestätigte auch aus seiner Sicht, dass aus der letzten Zeit keine Auffälligkeiten zu berichten seien. Das Bebauungsplanverfahren läuft jetzt formal an, incl. der feuerwehrtechnischen und polizeilichen Begutachtungen.  

Er informierte über die Verlängerung der Amtshilfe der Stadt Herford bis zum 31.03.2016.

Auch die Registrierung der Flüchtlinge ist angelaufen, wobei im Laufe der Zeit die Frequenz sicherlich noch gesteigert wird.

  

TOP 2 – Protokoll vom 29.09.2015

Es wurden keine Ergänzungen gemacht

TOP 3 Anregungen /Hinweise aus der Bevölkerung

Positiv hervorgehoben wurde, dass die Geräuschkulisse (z.B. Trommeln innerhalb der Kaserne) abgenommen hat.

Der Spielplatz der Siekers Wiese wird als Treffpunkt missbraucht um Alkohol zu trinken. Die Frage, ob durch Festsetzung von Bußgeldern eine Veränderung der Situation eintritt, wurde diskutiert. 

Bußgelder können aber nur dann festgesetzt werden, wenn die Polizei direkt vor Ort alkoholtrinkende Personen antrifft, so dass es fraglich ist, ob häufige Kontrollen den gewünschten Erfolg erzielen.

Es soll dennoch versucht werden, häufiger zu kontrollieren.

Herr Donnerstag wies daraufhin, dass es evtl. auch hier eine Entspannung der Situation gibt, wenn der „Regelbetrieb“ läuft.

Herr Keunecke informierte über die Entscheidung, dass die „Mahnwache“ ab sofort nicht mehr vor der Kaserne sondern im Gemeindehaus stattfindet. 

Am 01.10.2015 fand eine Ortsbesichtigung des angelegten Fußweges statt. Als Alternative wurde die Aufschotterung der Grünfläche angedacht. Diese Idee kann wegen des Schutzes des vorhandenen Baumbestandes nicht durchgeführt werden. Da eine weitere Lösungsmöglichkeit nicht entwickelt werden konnte, wird dieses Thema später wieder aufgegriffen.

Auf Bitte aus der Gruppe wird das DRK Informationen an die Gäste hinsichtlich Freischaltung von Handy-Karten ausgeben. 

   

TOP 4 Verschiedenes  

Weiteres wurde nicht erörtert. 

  

Neuer Termin:

- Mittwoch, 28.10.2015