Bürgerinitiative

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Donnerstag, 18. Juni 2015

Ratssitzumg am 19.06.2015 um 16:00 Uhr zum Thema ZUE mit Anfrage der SPD

A.29Antrag der SPD vom 03.06.15: “Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW für Asylbewerber in Herford“


https://herford.ratsinfomanagement.net/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MkyHawGWr8Vm6Ti2Se5GJ


Anfrage der SPD

SPD-Ratsfraktion Horst Heining, Vorsitzender    
An den  Bürgermeister der Hansestadt Herford Herrn Tim Kähler  

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kähler, 
die SPD Fraktion im Rat der Hansestadt Herford beantragt zur Ratssitzung am 19.06.2015 im öffentlichen und ggf. im nichtöffentlichen Teil folgenden Tagesordnungspunkt:
  
 
  Antrag der SPD vom 03.06.15: “Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW für Asylbewerber in Herford“ 
Wir glauben, dass dieses für die weitere Entwicklung der Stadt Herford wichtige Thema in öffentlicher Sitzung für die Herforder Bürgerinnen und Bürger transparent diskutiert werden sollte und die Frage, ob die Hansestadt Herford in diesem Verfahren eher eine „passive oder aktive Rolle“ spielen sollte, vom gesamten Rat nach eingehender Information durch die Verwaltung über die Chancen und Risiken entschieden werden sollte.  
Vielen Dank für Ihre Bemühungen. 
gez. Horst Heining SPD-Fraktionsvorsitzender


https://herford.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayIYu8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ok7KiyIguDWsESn4Qo0Le.Oa1CXuCWn4Oi0Lg-IbvDauHTp8To1Ok0HbwHau8Vt6Pi7Kj2GJ/Antrag_der_SPD-Fraktion_A-13-2015.pdf

8 Kommentare:

  1. Die SPD muss über sich hinauswachsen, wenn es ab 2017 keine Koalition der CDU mit den Grünen geben soll.

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  2. Wie kann denn nur so herzlos gegen Flüchtlinge , gegen Menschen, die alles verloren haben, die um Verwandte, Freunde und Nachbarn trauern, die traumatisiert sind, schlimmste Gewalt und oft auf Terror erlebt haben, so gehetzt werden? Das ist zutiefst charakterlos und bösartig.

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    1. Danke für diesen Beitrag! Ich dachte schon ich stünde mit dieser Ansicht alleine da.

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    2. Es wird auf diesem Blogt nicht gegen Flüchtlinge gehetzt, die der Gewalt in ihren Heimatländern entfliehen konnten und alles verloren haben. Die hier traumatisiert ankommen und über die Möglichkeit, hier ein neues Leben zu beginnen, dankbar sind. Diese Flüchtlinge sind hier herzlich willkommen.
      Leider sind nicht alle Flüchtlinge so. Es ist sicherlich nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge, die zu uns kommen und der Meinung sind, sie dürften sich hier nehmen, was sie wollten, die nicht unser Eigentum, unsere Lebensweise und unsere Religion respektieren.
      Herford hat es im vergangenen Jahr am Beispiel der Ulmenstr. erlebt. Von den dort untergebrachten Flüchtlingen waren 10 Personen dabei, die Einbrüche und Diebstähle verübt haben, die junge Frauen bedroht und belästigt haben. Dies alles ist im Internet und in den Zeitungsberichten nachzulesen.
      Und solche Vorkommnisse sind leider kein Einzelfall. Lesen Sie im Internet mal die Berichte zur ZUE Hemer, Deilinghofen, Apricke usw. Nicht umsonst hat die Bezirksregierung bereits im März eine Alarmmeldung über kriminelle Flüchtlinge an das Landesinnenministerium geschickt.
      Innenminister Jäger gestand ein: " 'Wir haben ein Problem mit allein reisenden, jüngeren Männer, die aus Staaten kommen, die zusammengebrochen sind". Außerdem räumte er ein, dass neben kriminellen Handlungen "gerade auch das sozial unangepasste, völlig respektlose Verhalten dieser Personengruppe" einen zunehmenden Argwohn in den Kommunen fördere. Vielleicht versuchen Sie der 19-jährigen Frau, welche im vergangenen Jahr am an der Ulmenstr. von drei Flüchtlingen bedroht und belästigt wurde, zu erklären, dass das arme Menschen sind, die ein Trauma erlitten haben, oder der Dame, die im April in ihrem Haus auf einen Asylbewerber traf, der sie gewürgt und zu Boden gestoßen hat und mit der Beute geflohen ist.
      Alles, was wir als Anwohner erwarten, ist, dass unsere Sorgen und Nöte ernst genommen werden und seitens der Bezirksregierung, oder der Stadt Maßnahmen getroffen werden, damit wir uns auch weiterhin in unseren Häusern sicher fühlen und nicht angegriffen werden, weil den hier ankommenden Menschen unsere Religion, unsere Kultur, oder unsere Lebensweise, insbesondere die der Frauen nicht zusagt.

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  3. Wir sind nicht RECHTS, wir sagen nur die Wahrheit. Es ist nicht alles Gold was glänzt.
    Wer kümmert sich denn um die Famlien der gefallenen Bundeswehrsoldaten, die nicht einmal in einem Kampf für das eigene Land gefallen sind?

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  4. Hoffentlich gibt es genug Platz für alle.

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  5. Ich habe eigentlich mit mehr als nur 50 Zuhörern gerechnet.
    Am besten hat mir die Rede von Frau Müller, CDU gefallen.
    Danke dafür!
    Sie war die Einzige die ausgedrückt hat, was wir alle am Dienstag empfunden haben.

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  6. Frau Müller hat super gesprochen! :-)

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