Bürgerinitiative

Bürgerinitiative

Donnerstag, 6. August 2015

Unterstützung von Klaus Oehler bei der Einrichtung eines runden Tisches

Sehr geehrte Herren Radde, Wollgramm und Steffen,

ich danke Ihnen für die Initiative zur frühzeitigen Einrichtung eines "Runden Tisches" unter Beteiligung breit gefächerter gesellschaftlicher Gruppen.

Sollten Sie in absehbarer Zeit keine Rückmeldung aus dem Rathaus und von der Bezirksregierung in Detmold
erhalten, würde ich gern mit Ihnen in eine neue Gesprächsrunde eintreten, um zu überlegen, wie betroffene Bürger /Anlieger mit Entscheidungsträgern und anderen Vertretern gesellschaftlicher Gruppen ins Gespräch kommen können.

Wie Sie wahrscheinlich wissen, habe auch ich mehrfach die unzureichende Informationspolitik im Zusammenhang mit der geplanten Flüchtlingsunterbringung beanstandet.

Ich bin darüber hinaus der Auffassung, daß frühzeitig Vorbereitungen getroffen werden müssen, da wir unter dem Eindruck des prekären
Flüchtlingszuzugs alle damit rechnen, daß (kurzfristig) die Harewood-Kaserne bezogen wird.

Dazu gehört neben der inneren Organisation in einer Einrichtung (zuständig ist das Land) auch ein Sicherheitskonzept für das Umfeld, die Einbindung ehrenamtlicher Strukturen und vieles mehr bis hin zur Frage der nächtlichen Straßenbeleuchtung.

Nur einige der genannten und notwendigen Aufgaben liegen in der Verantwortung der Stadt. Dennoch halte ich es für richtig, daß die Stadtverwaltung hier die Initiative ergreifen und ihren Anstoß aufgreifen muß.

Für konkrete Anregungen, die in politische Gremien getragen werden müssen, bin ich Ihnen jederzeit dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Oehler

Mittwoch, 5. August 2015

Einrichtung eines runden Tisches



Bürgerinitiative Anwohner der Harewood Kaserne                       Herford, 30.07.2015
        
Sprecher:                                Sprecher:                                         Sprecher:
Michael Radde                       Michael Wolgramm                         Michael Steffen
                                                     


An den
Bürgermeister der
Hansestadt Herford
Herrn Tim Kähler
Rathausplatz 1
32052 Herford


An die
Regierungspräsidentin der
Bezirksregierung Detmold
Frau Marianne Thomann-Stahl
Leopoldstraße 15
32756 Detmold


Betr.: Einrichtung eines „Runden Tisch“ zur geplanten Errichtung einer
Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) oder Notunterkunft in der      ehemaligen Harewood Kaserne in Herford


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kähler,

„Probleme lösen bevor sie entstehen“ unter diesem Motto könnte die erste Zusammenkunft eines „Runden Tisch“ stehen, um dessen Einrichtung wir Sie hiermit bitten.
Diese erste Zusammenkunft sollte, unserem Erachten nach unbedingt, vor der geplanten Erstinbetriebnahme einer ZUE oder Notunterkunft in der Harewood Kaserne stattfinden, um eventuelle Probleme, Missverständnisse oder Informationsdefizite von Vornhinein auszuschließen.

Eine Zusammensetzung ähnlich oder analog der des „Runden Tisch“  in Hemer wäre unserer Meinung nach sehr wünschenswert.

An diesem „ Runden Tisch“ ZUE Hemer waren u.a. eingeladen und anwesend: der BGM Stadt Hemer Hr. Esken, Regierungsvizepräsident Bez. Reg. Arnsberg Hr. Milk plus Mitarbeiter, Vertreter aller Ratsfraktionen, Vertreter aus dem Landtag NRW, Kirchenvertreter, Vertreter sozialer und caritativer Einrichtungen, Vertreter der örtlichen Polizeibehörde, mehrere Bürgervertreter und Vertreter der Kaufmannschaft sowie Vertreter von Presse und Rundfunk.

Des Weiteren würden wir es sehr begrüßen wenn eine gewisse Frauenquote in einem ausgewogenen Verhältnis zu den teilnehmenden Personen stehen würde.

Sollten Sie oder Ihre Dienststelle für die Einrichtung eines „Runden Tisch“ nicht zuständig sein oder kein Interesse daran haben, bitten wir Sie dieses Schreiben an die dafür zuständige Stelle weiterzuleiten.

Es wird um Abgabe- bzw. um Sachstandsmitteilung gebeten.

Für Ihre Bemühungen bedanken wir uns bereits im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen


Bürgerinitiative Anwohner der Harewood Kaserne

Sprecher:



Michael Radde                       Michael Wollgramm                        Michael Steffen




nachrichtlich:       Ratsfraktionen und Ratsmitglieder des Rates der Stadt Herford
                            MdL Christian Dahm
                            Kreis Herford / Büro des Landrats
                            Kreispolizeibehörde Herford  Landrat Manz / PD Zühlke
                            Caritas Verband Stadt Herford
                            Diakonie Kirchenkreis Herford
                            DRK Kreisverband Herford Stadt e.V.
                            THW Ortsverband Herford
                            Evangelische und Katholische Kirche Herford
                            AG für Migration und Vielfalt
                            Integrationsrat der Stadt Herford
                            Herforder Kreisblatt
                            NW Lokalredaktion Herford
                            Redaktion Radio Herford e.V.

Sonntag, 26. Juli 2015

Email an Herrn Sommer von der Bezirksregierung



Sehr geehrter Herr Sommer,

wie den Medien zu entnehmen ist, ist in den nächsten Monaten mit einem erheblichen Zugang von Flüchtlingen in Deutschland und insbesondere auch in NRW zu rechnen.
Aus diesem Grund ist es für uns Anwohner der Harewood Kaserne in Herford von größtem Interesse zu erfahren, ob die Bezirksregierung sich für die Kaserne als Zentrale Unterbringungseinrichtung entschieden hat oder ob die Räumlichkeiten dort eventuell auch als Notunterkünfte genutzt werden und  mit einer Unterbringung von Flüchtlingen bereits im August zu rechnen ist.
Wie uns seitens der Stadt Herford mitgeteilt wurde, ist eine Begehung der Kaserne am 29.07.2015 geplant. Ist es möglich, dass Vertreter der Bürgerinitiative an dieser Begehung teilnehmen und somit ein Informationsaustausch und ein Gespräch zwischen den Verantwortlichen der Stadt, der Bezirksregierung und den Anwohner der Harewood Kaserne ermöglicht wird.
Darüber hinaus stellt sich uns seit der Informationsveranstaltung am 16.06.2015 die Frage, welche Art Unterbringungseinrichtung für die Harewood Kaseren angedacht ist. Zu Beginn Ihrer damaligen Präsentation sprachen Sie von einer Erstaufnahmeeinrichtung in der Harewood Kaserne. So war es auch der Power Point Präsentation zu entnehmen in der unter den EAEs auch Herford aufgelistet war. Im weiteren Verlauf Ihres Vortrages wurde von einer Zentralen Unterbringungseinrichtung in Herford gesprochen. Ist für Herford eine Erstaufnahmeeinrichtung oder eine Zentrale Unterbringungseinrichtung geplant oder beides?
Werden aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen nicht nur die Mannschaftsgebäude der Kaserne belegt sondern werden zusätzlich noch Container zur Unterbringung von weiteren Flüchtlingen aufgestellt. Erwägt die Bezirksregierung hinsichtlich der zu erwartenden Flüchtlinge auch eine Unterbringung in der Hammersmith sowie in der Wentworth Kaserne in Herford.
In den Medien wurde berichtet, dass von den zeitnah zu erwartenden 5.300 Flüchtlingen keine der Stadt Herford zugewiesen werden sollen. Hängt diese Entscheidung mit Ihrem Beschluss zusammen, dass in Herford eine ZUE eingerichtet werden soll?
Wird das Gelände der ehemaligen Kaserne vor Einrichtung einer ZUE nach Kampfmitteln, die seinerzeit dort vergraben worden sein sollen und nach Blindgängern abgesucht und werden Bodenproben entnommen? Der Boden des Geländes soll im Bereich der Garagen, der Werkstatt und der Tankstelle in höchstem Maße verunreinigt und mit Altöl kontaminiert sein.
Die Informationen über die Verunreinigung des Bodens ist auch für uns Anwohner von Bedeutung, da dann zu prüfen wäre, inwieweit die umliegenden Grundstücke davon betroffen sind.
Über eine baldige Antwort wäre ich Ihnen dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Radde (Im Namen der Bürgerinitiative Harewood Kaserne)

Mittwoch, 24. Juni 2015

Kontaktdaten der Bürgerinitiative

Wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen wollen, können Sie das über das untenstehende Kontaktformular machen oder uns direkt eine Email  BIAHK@t-online.de
schicken. Telefonisch können Sie uns unter 0151/28432880 erreichen.

Samstag, 20. Juni 2015

Beitrag zur Sitzung des Rates der Stadt Herford am 19.06.2015


Die Bürgerinitiative und alle Anwohner der Harewood Kaserne sind sich einig, Flüchtlingen aus Krisengebieten unsere Hilfe und unsere Unterstützung anzubieten. Die Menschen sollen hier in Sicherheit sein, ein Dach über dem Kopf haben und zu essen bekommen. Die Kinder sollen wieder unbeschwert spielen können und diese Menschen sollen endlich wieder in eine sichere Zukunft blicken können.

Es gibt aber unter den Anwohnern Menschen, und dazu gehören in aller erster Linie ältere Mitbürger, bei denen Ängste und Sorgen bestehen, dass Viertel könnte zu einem sozialen Brennpunkt werden. Diese Menschen haben nach dem Krieg dazu beigetragen, Deutschland wieder aufzubauen und zu dem zu machen, was es heute ist. Ein Land, in dem niemand hungern und frieren muss und das auch wieder Anerkennung erhält.

Diese Menschen sehen mit Bangen in die Zukunft und überlegen ihr Heim, in dem sie jahrzehntelang gewohnt haben, Kinder groß gezogen haben, schöne Momente erlebt haben, zu verkaufen.

Die Verantwortlichen von Politik, Kirche und Verwaltung müssen auf diese Anwohner/Bürger zugehen und sich bemühen ihnen diese Ängste zu nehmen.

Es kann nicht sein, dass der Kirchenvertreter, der für seine Gemeindemitglieder als Gesprächspartner und Seelsorger zur Verfügung stehen sollte, sich abwendet und die Ängste der Anwohner anprangert und Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes sich über die Ängste der Eltern um ihre Kinder lustig machen und die Menschen verhöhnen.

Alles was wir uns als Anwohner wünschen ist, dass man uns zuhört, uns signalisiert, dass man unsere Sorgen und Ängste ernst nimmt und man gemeinsam an einer Lösung, die für alle Beteiligten sinnvoll ist, arbeiten wird. Auch Ehrlichkeit erwarten wir, denn wenn man ehrlich die Probleme benennt, wie es Innenminister Jäger getan hat, auch wenn das von Vertretern von der Bezirksregierung verleugnet wird, nur dann können diese Probleme gelöst werden.

Wir als Bürgerinitiative heißen Flüchtlinge, die Not und Elend erlebt haben, um ihr Leben fürchten mussten, oder politisch verfolgt werden, oder schlimmer noch, gefoltert wurden, hier herzlich willkommen, aber es sollten bei all der Problematik die Menschen hier vor Ort nicht vergessen werden. Den eigenen Bürger darf nicht signalisiert werden, ihre Sorgen seien unerwünscht. Wir möchten angehört werden, ernst genommen werden und an gemeinsamen Lösungen mitarbeiten.

Innenminister Jäger ist mit gutem Beispiel vorangegangen und hat eingeräumt, dass es Probleme gibt, die angegangen werden müssen, um die Akzeptanz bezüglich der Flüchtlinge beibehalten zu können, bzw. erhöhen zu können (Artikel der Zeitung Die Welt vom  21.11.2014)

Es ist sehr scheinheilig zu behaupten, es ist mit keinerlei Problem zu rechnen, wenn 500 bis 800 Flüchtlinge aus unterschiedlichen Kulturkreisen und mit unterschiedlichen Religionen auf engem Raum zusammenleben müssen, nur weil eine Unterbringung von mindestens 500 Flüchtlingen in einer Unterkunft kostengünstiger ist.

Vorher haben in der Kaserne 500 britische Soldaten ihren Dienst verrichtet, die anschließend nach Hause zu ihren Familien gefahren sind. Nun sollen dort 24 Stunden am Tag und sieben Tage in der Woche bis zu 800 Flüchtlinge leben, die nicht nach Hause fahren können. Durch das Kasernentor werden jeden Tag 500 bis 800 Menschen über die Mindener Straße zu Fuß in die Stadt gehen. Dabei muss zunächst eine stark befahrene Bundesstraße überquert werden. Ich glaube keiner der Verantwortlichen ist sich wirklich darüber im Klaren, welche organisatorische und logistische Herausforderung das darstellt.  

Bei der Sitzung des Rates der Stadt Herford am 19.06.2015 wurden von Seiten der politischen Vertreter die richtige Signale gezeigt. Vor allem Frau Müller von der CDU Fraktion hat treffende Worte gefunden. Es gibt unbequeme Fragen, die niemand hören will, aber es muss erlaubt sein, sie zu stellen. Nur dann können Antworten und Lösungen gefunden werden.

Es darf von der Politik keine Flanke für Parteien aus dem rechten Spektrum geöffnet werden, die von uns nach der nächsten Wahl niemand im Rat der Stadt sehen will. Deswegen dürfen die 2.000 Wahlberechtigten im Bezirk Ottelau nicht mit ihren Ängsten und Sorgen allein gelassen werden und ihnen darf auch nicht der Mund verboten werden. 

Um den Flüchtlingen zu helfen und ein friedliches Zusammenleben zu ermöglichen, sind wir als Bürgerinitiative bereit, uns an zukünftig geplanten Runden Tischen zu beteiligen und an einvernehmlichen Lösungen mitzuarbeiten. Das haben wir auch gegenüber dem Rat der Stadt Herford erklärt, der uns daraufhin das Versprechen gegeben hat, entsprechende Einladungen auszusprechen.

Donnerstag, 18. Juni 2015

Ratssitzumg am 19.06.2015 um 16:00 Uhr zum Thema ZUE mit Anfrage der SPD

A.29Antrag der SPD vom 03.06.15: “Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW für Asylbewerber in Herford“


https://herford.ratsinfomanagement.net/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MkyHawGWr8Vm6Ti2Se5GJ


Anfrage der SPD

SPD-Ratsfraktion Horst Heining, Vorsitzender    
An den  Bürgermeister der Hansestadt Herford Herrn Tim Kähler  

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kähler, 
die SPD Fraktion im Rat der Hansestadt Herford beantragt zur Ratssitzung am 19.06.2015 im öffentlichen und ggf. im nichtöffentlichen Teil folgenden Tagesordnungspunkt:
  
 
  Antrag der SPD vom 03.06.15: “Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW für Asylbewerber in Herford“ 
Wir glauben, dass dieses für die weitere Entwicklung der Stadt Herford wichtige Thema in öffentlicher Sitzung für die Herforder Bürgerinnen und Bürger transparent diskutiert werden sollte und die Frage, ob die Hansestadt Herford in diesem Verfahren eher eine „passive oder aktive Rolle“ spielen sollte, vom gesamten Rat nach eingehender Information durch die Verwaltung über die Chancen und Risiken entschieden werden sollte.  
Vielen Dank für Ihre Bemühungen. 
gez. Horst Heining SPD-Fraktionsvorsitzender


https://herford.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayIYu8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ok7KiyIguDWsESn4Qo0Le.Oa1CXuCWn4Oi0Lg-IbvDauHTp8To1Ok0HbwHau8Vt6Pi7Kj2GJ/Antrag_der_SPD-Fraktion_A-13-2015.pdf

Mittwoch, 17. Juni 2015

Offizielle Stellungnahme der Bürgerinitiative zum Infoabend am 16.06.2015 in der Christus Kirche


Von den Vertretern der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Herford wurde gestern nach Meinung von Vertretern der Bürgerinitiative eine große Chance vertan, auf die Anliegen und Ängste einzugehen, die die Bürger und Anwohner wirklich bewegen. Die als Nachbarschaftsgespräch angekündigte Informationsveranstaltung bot keinen Raum für einen Dialog, da kritische Fragen nicht zugelassen und darüber hinaus zensiert wurden. Auf die Ängste und Sorgen der Anwohner und vor allem der älteren Menschen, die ernsthaft überlegen ihre Häuser verkaufen zu wollen, wurde nicht eingegangen. Es gab keine Lösungsvorschläge, die dazu beitragen, betroffenen Anwohnern die vorhandenen Ängste zu nehmen.
Vorrangiges Ziel war es, die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen um ZUE politisch so schnell wie möglich durchzuwinken und einen positiven Ratsbeschluss zu erwirken. Dabei spielen die Interessen und Ängste der betroffenen Anwohner leider keine Rolle.
 
Enttäuscht waren wir auch von unserem Pastor, der nicht nur für die Interessen der Flüchtlinge zuständig sein sollte, sondern sich auch aktiv um die Ängste und Sorgen seiner Gemeindemitglieder kümmern muss und zu einen offenen Gespräch bereit sein sollte. Die vielen alten Menschen haben den weiten und für sie sicherlich beschwerlichen Weg nicht auf sich genommen, um nachher enttäuscht nach Hause zu gehen.

Treffend zusammengefasst wurde die Veranstaltung von einer Anwohnerin die aus den neuen Bundesländern stammt und sagte „in der DDR sei man früher in die Kirche gegangen um seine Meinung laut äußern zu können, in Herford ist das genau anders herum".
 
 
Dieses Statement haben wir heute auch an die Lokalredaktionen der in Herford erscheinenden Zeitungen Neue Westfälische und Westfalenblatt mit der Bitte um Veröffentlichung gesandt.